Gemeinsame Jahresklausur von Stadtratsfraktion und Vorstand

Veröffentlicht am 09.02.2017 in Kommunalpolitik

Die Fortschreibung des Wahlprogrammes aus dem Jahr 2014 war eines der Themen der gemeinsamen Klausur von Vorstand und Stadtratsfraktion der Schönwalder SPD. Die Teilnehmer legten Arbeitsschwerpunkte und Veranstaltungen für das aktuelle Jahr fest. Die Entscheidung, Martin Schulz als Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten zu nominieren, wird sehr positiv gesehen.

Fraktionsvorsitzender Michael Rehwagen begrüßte Ersten Bürgermeister Klaus Jaschke, Zweiten Bürgermeister Rudolf Stich, Ortsvereinsvorsitzende Sonja Schuster, sowie Mitglieder des Vorstandes und der Stadtratsfraktion im Vereinsheim des SC Grünhaid. Vieles sei auf den Weg gebracht, allerdings gebe es auch noch viele Aufgaben und Herausforderungen. Mit Blick auf das Wahlprogramm mit den Bereichen Stadtmarketing/Wirtschaft/Tourismus, Zusammenleben/Jugend/Senioren, Wohnen/Stadtentwicklung und Bildung/Kultur/Freizeit diskutierten die Teilnehmer den aktuellen Status. Im Rahmen des Stadtmarketings entstanden der neue Internetauftritt oder die neue Informationsbroschüre. Weitere Maßnahmen folgen, so wie beispielsweise die Einführung der „Schönwald“-Tasche im Jahr 2016. Unternehmen unterstütze die Stadt bei Erweiterungsmaßnahmen. Die Neuansiedlung von Unternehmen sei eine schwierige Aufgabe und permanente Herausforderung. Für die Anbindung des „Brückenradweges“ über Selb, Schönwald, Rehau und Oberkotzau an den „Saale-Radweg“ mit dem neuen „Perlenradweg“ koordiniere derzeit das Landratsamt die Detailplanung und die Beschaffung von Fördermitteln. Die Sanierung der „Sophienquelle“ stehe ganz oben auf der Aufgabenliste der SPD-Fraktion. Erfreulich sei in diesem Zusammenhang die bereits begonnene Sanierung des ehemaligen Mühlengebäudes in unmittelbarer Nähe durch den Eigentümer. Die Zusammenarbeit im IEK Nördliches Fichtelgebirge, im ILEK Drei-Länder-Eck oder mit den sächsischen und den tschechischen Nachbarn brächten neue Ideen.

 

Gerade die wertvolle Vereinsarbeit könnte mit einem Informationsblatt der Stadt besser kommuniziert und beworben werden. Die ehrenamtliche Arbeit der Vereine sei für das Miteinander in der Stadt wichtige Basis. Der Seniorenbeirat habe im Jahr 2016 seine Arbeit aufgenommen und beim  Jugendbeirat stehe die konstituierende Sitzung bevor. Bei den Städtebaumaßnahmen würden in den nächsten Wochen die Planungen für die Hauptstraße beginnen. Mit Blick auf die Leerstände müsse man die Möglichkeiten der Förderoffensive Nordostbayern prüfen und soweit sinnvoll Maßnahmen ergreifen. Fraktionsvorsitzender Michael Rehwagen stellte fest, dass die Situation im Mietwohnungsbereich für die Stadtratsfraktion eines der Hauptthemen sei. Neben der Festlegung von Maßnahmen der Instandhaltung und Modernisierung bei den städtischen Wohnhäusern solle auch der Austausch mit anderen Anbietern auf dem Wohnungsmarkt fortgesetzt werden. Rehwagen erinnerte in diesem Zusammenhang an den Termin mit SelbWERK im letzten Jahr.

 

Bei den kulturellen Angeboten werde der im Jahr 2015 neu eingeführte Schönwalder Adventszauber jeweils am ersten Adventswochenende sehr gut angenommen. Mit einer Silvesterveranstaltung habe der SPD-Ortsverein die Veranstaltungen im Jubiläumsjahr 2016 ergänzt. Ein weiteres Hauptthema sei der Erhalt des Freibades, wo aktuell nur kleinere Reparaturen möglich wären. Um das Freibad in seiner jetzigen Form zu sanieren, fehle es an Fördermöglichkeiten. Die SPD-Landtagsfraktion hatte Ende des Jahres 2015 einen Antrag zur Einrichtung eines Härtefonds zur Sanierung kommunaler Bäder eingebracht. 15 Millionen Euro sollten dafür im Haushaltsjahr 2016 eingestellt werden, wobei der Bewilligungsrahmen pro Haushaltsjahr 30 Millionen Euro betragen hätte. Dieser Antrag wurde leider abgelehnt. Bei der Errichtung des Bikeparks an der Schützenstraße habe die Stadt das entsprechende Grundstück zu Verfügung gestellt. Der Spielplatz in der Stadtmitte werde gut angenommen. Bei den anderen Spielplätzen mussten viele in die Jahre gekommene Spielgeräte abgebaut werden. Gerade mit dem Blick auf junge Familien mit Kindern sollten nach und nach wieder neue Spielmöglichkeiten geschaffen werden. Der SPD-Ortsverein werde einmal mehr die Neuanschaffung eines Spielgerätes im Freibad unterstützen.

 

Im weiteren Verlauf der Klausur stellte Ortsvereinsvorsitzende Sonja Schuster fest, dass die Kanzlerkandidatur von Martin Schulz sehr positiv zu sehen sei. Er werde ein unangenehmer Gegner sein. Schulz, der aus einer Kleinstadt stamme und als Buchhändler arbeitete, bevor er seine politische Laufbahn einschlug, war 22 Jahre Mitglied im Europäischen Parlament. Innenpolitisch betrete er Neuland und könne so aber auch neue Akzente setzen. Die SPD müsse soziale Themen wieder deutlicher in den Vordergrund stellen und sich noch stärker für soziale Gerechtigkeit einsetzen. Dazu stehe neben Kanzlerkandidat Martin Schulz auch der Bundestagskandidat Jörg Nürnberger. Die nächsten Termine der Schönwalder SPD sind der Kinderfasching am 26.02.2017 von 14 bis 17 Uhr im Vereinsheim der Grünhaider Sportschützen und die Ostereiersuche für Kinder am 15.04.2017 um 14:30 Uhr in der Stadtmitte. Bei der Faschingsveranstaltung können sich die Kinder auf einen Beitrag der Tanzsportabteilung des TV Schönwald und den Zauberer Anderix freuen.

 

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