Jahreshauptversammlung 2016

Veröffentlicht am 13.06.2016 in Ortsverein

Unsere SPD-Mitglieder trafen sich zur Jahreshauptversammlung. Vorsitzende Sonja Schuster begrüßte die Bürgermeister Klaus Jaschke und Rudolf Stich, die Mitglieder der Stadtratsfraktion, sowie den Vorsitzenden der Kreistagsfraktion und des SPD-Kreisverbandes Fichtelgebirge Jörg Nürnberger. Es gab Zuwachs für den Ortsverein durch zwei neue Mitglieder. Nur die örtliche und auch überörtliche Zusammenarbeit bringen die Stadt weiter voran, darin waren sich die Redner einig.

Bürgermeister Klaus Jaschke hob in seinem Grußwort die gute sachliche Zusammenarbeit im Stadtrat hervor. Nur gemeinsam könne man etwas für die Stadt mit ihren Bürgerinnen und Bürgern erreichen. Dies gelte übrigens auch für die Zusammenarbeit mit anderen Städten und Gemeinden. In der Stadt sei einiges bewegt worden. Mit einer Investition von über 3 Millionen Euro könne die Neugestaltung der Stadtmitte abgeschlossen werden. Für die Übergabe an die Bevölkerung habe Bauministerin Barbara Hendricks ihren Besuch zugesagt. Entsprechend laufe die Terminabstimmung. Aktuell investierten zwei Schönwalder Betriebe mit Baumaßnahmen in ihre Standorte. Demnächst stehe der Baubeginn für die Photovoltaik-Anlage auf der sanierten Hausmülldeponie an. Für die Anbindung an das Radewegenetz konnte eine Machbarkeitsstudie fertiggestellt werden. Dies seien nur wenige Beispiele für viele aktuelle Themen in der Stadt. Außerdem spüre man eine leichte Zunahme bei den Anfragen nach Bauplätzen. Mit dem Heimat- und Wiesenfest am ersten Juli-Wochenende feiere Schönwald das 700jährige Jubiläum. Dazu erwarte man viele Gäste in der Stadt.

Ortsvereinsvorsitzende Sonja Schuster begann ihren Bericht mit dem Anschwimmen im Freibad im letzten Jahr, wo Mitglieder der Fraktion anwesend waren und sich sogar in das noch kühle Nass wagten. Im Juni  hätten die Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion eine fraktionsübergreifende Reinigungsaktion im Jugendcontainer gemeinsam mit einigen Jugendlichen organisiert. Beim 8. Schönwalder Stadtfest beteiligte sich der Ortsverein mit einem Schnellzeichner. Es folgte ein „Roter Frühschoppen“, wo Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger über aktuelle politischen Themen sprach. Das Ferienprogramm der Stadt Schönwald unterstützte der Ortsverein mit zwei Veranstaltungen, so gab es zum Start in die Sommerferien ein kostenloses Eis für die Kinder. Im September folgte eine Wanderung mit den Kornberg-Alpakas in Schönlind. Beim Aktionsnachmittag im Rahmen des Weltkindertages in der Grundschule bemalten die Kinder an der Station des Ortsvereins Kaffeebecher.

Mit dem „Schönwalder Weihnachtszauber“ fand auf dem Rathausplatz der erste Weihnachtsmarkt statt, wo es an dem SPD-Stand Glühbier gab. Im Januar 2016 folgten das „Stärke trinken“ zusammen mit Asylbewerbern und der gut besuchte Preisschafkopf im Vereinsheim des FC Schönwald. Der traditionelle Kinderfasching mit einem Auftritt der Tanzsportgruppe des TV Schönwald in diesem Jahr war sehr gut besucht. Am Karsamstag verteilten die Mitglieder des Ortsvereins 400 Eier auf dem TV-Platz für die Kinder und im Anschluss besuchte der Osterhase mit den Mitgliedern der SPD-Stadtratsfraktion das Seniorenheim. Man sei auch bei Veranstaltungen benachbarter SPD-Ortsvereine gewesen, so beispielsweise in Selb, Hohenberg oder Weißenstadt. Besonders hob die Ortsvereinsvorsitzende die Teilnahme an der Demonstration „Grenzenlos glücklich“ in Schirnding hervor, wo die Menschen in großer Zahl deutlich gemacht hatten, dass man gut auf Mauern und Zäune verzichten könne. Einsatz habe der Schönwalder Ortsverein auch bei den Aktionen zum Erhalt der Polizeiinspektion Selb gezeigt.

Zu einem „Roten Stammtisch“ traf man sich im Ortsteil Reichenbach, nun stehe ein Besuch im Ortsteil Brunn auf der Tagesordnung. In der weiteren Vorschau informierte Schuster, dass es noch Beiträge des SPD-Ortsvereins zum Schönwalder Jubiläumsjahr geben werde.

Fraktionsvorsitzender Michael Rehwagen verwies in seinem Bericht auf die umfangreichen und vielfältigen Themen im Stadtrat. Die SPD-Fraktion arbeite harmonisch zusammen und im gesamten Stadtrat funktioniere die Zusammenarbeit mit dem Ziel, die Stadt gemeinsam weiter zu entwickeln. Der für das Jahr 2016 aufgestellte städtische Haushalt sei genehmigungsfähig. Die Haushaltskonsolidierung müsse aber fortgeführt und Ausgaben müssten auf das Notwendigste reduziert werden. Beim Straßenbau sei der Ausbaubeitrag, auch in geänderter Form, weiterhin eine Herausforderung für die Bürgerinnen und Bürger, aber auch für die Stadt. Etwa 60 Asylbewerber seien in der Stadt aufgenommen. Dank der Unterstützung vieler werde wichtige Integrationsarbeit geleistet.

Die Baumaßnahmen in der neuen Stadtmitte fänden in diesem Jahr ihren Abschluss. Für die weiteren Stadtumbaumaßnahmen habe man den Bereich von der Stadtmitte bis zur Evangelischen Kirche vorgesehen. Die Fortführung des wohnungswirtschaftlichen Konzeptes zur Verbesserung des städtischen Wohnraums sei ein besonderes Anliegen der SPD-Fraktion. Wie die Ortsvereinsvorsitzende warb auch Rehwagen um mehr Teilnahme an der Arbeit des SPD-Ortsvereins für die Stadt und für die Sozialdemokratie mit Blick vor allem auf die jüngere Generation.

Kreisvorsitzender Jörg Nürnberger begann mit der Feststellung, dass die Stadt- und Gemeinderäte aller Parteien für die Verbesserung der Situation im Landkreis arbeiten würden. Die SPD-Kreistagsfraktion unterstütze dabei. Vor allem der Erhalt der beiden Häuser des Klinikums sei eine wichtige Aufgabe für den Landkreis. Allerdings trete man auf Landkreisebene teilweise auf der Stelle. So sei ein Landkreisentwicklungskonzept gefordert, um den Landkreis Wunsiedel nachhaltig voran zu bringen. Zu den bestehenden Problemen äußere sich Landrat Dr. Karl Döhler nicht wirklich. Der vor kurzer Zeit in Himmelkron vorgestellte Oberfrankenplan der oberfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten habe seinen Ursprung in der Zuarbeit der SPD-Kreistagsfraktionen aus Hof und Wunsiedel. Die gute Arbeit der SPD müsse in der Region besser bekannt gemacht und entsprechend wahrgenommen werden.

Zur aktuellen Situation um die Polizeiinspektion Selb merkte Nürnberger an, dass Staatssekretär Eck wohl eher eckige, statt runde Tische anstrebe. Wie schwierig es für Oberfranken noch immer in der bayerischen Politik sei, machte Nürnberger an einem Beispiel fest. So habe die Enquete-Kommission des Bayerischer Landtages den Landkreis Wunsiedel besucht, um sich vor Ort ein Bild zu den in der bayerischen Verfassung festgeschrieben gleichwertigen Lebensverhältnissen zu machen: In dieser Kommission seien Vertreter aller Parteien und Regierungsbezirke vertreten. Allerdings hätten die Abgeordneten aus Oberbayern auf eine Teilnahme an dem Besuch im Landkreis verzichtet. Mit Blick auf seine Kandidatur für den Bundestag, stellte Jörg Nürnberger fest, dass er dafür die notwendige Kraft und Energie habe. Für ihn sei wichtig, dass Themen wieder stärker von unten nach oben und nicht umgekehrt transportiert würden.

Als Delegierte zur Bundeswahlkreiskonferenz wurde Sonja Schuster gewählt. Vertreter sind Michael Rehwagen und Rudolf Stich. Die Vorsitzende hob die Notwendigkeit hervor, neue Mitglieder für den Schönwalder Ortsverein zu gewinnen.

Unser Bild zeigt nach den Ehrungen von links: Stellv. Vorsitzender Rudolf Stich, Kreisverbandsvorsitzender Jörg Nürnberger, Elfriede Vieira (40 Jahre), Vorsitzende Sonja Schuster, Fritz König (60 Jahre) und Bürgermeister Klaus Jaschke.