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Sonja Schuster
Ortsvereinsvorsitzende

(letzte Aktualisierung: 23.03.2016)

 

31.01.2016 in Kommunalpolitik

SPD erreicht Entlastung privater Grundstücksbesitzer von Zwangsabgaben

 

Ausschuss für kommunale Fragen folgt SPD-Initiative zum Straßenbaubeitragsrecht - SPD-Fraktion hat bereits Mitte Juli einen entsprechenden Gesetzentwurf vorgelegt - CSU, Grüne und Freie Wähler ziehen nun nach

München - Die SPD hat einen Sieg für private Haus- und Grundbesitzer errungen, die dadurch fortan von teilweise horrenden Zwangsabgaben bei Straßenausbauten verschont bleiben. Klaus Adelt, der Sprecher für kommunale Daseinsvorsorge der SPD-Landtagsfraktion, zeigt sich hocherfreut über den parteiübergreifenden Konsens für eine Reform des Bayerischen Kommunalabgabengesetzes (KAB), das morgen (27.01.) Thema im Ausschuss für kommunale Fragen sein wird. Konkret geht es um das so genannte Straßenbaubeitragsrecht. Straßenausbaubeiträge treffen fast jeden Grundstücksbesitzer über kurz oder lang. Sie werden fällig, wenn eine Straße grunderneuert wird.

Zwar reichen alle vier Fraktionen eigene Gesetzesentwürfe ein, am Ende wird es aber zu einer gerechteren Kostenverteilung für die Bürgerinnen und Bürger kommen, so wie es die SPD seit dem Sommer forderte. "Bereits am 16. Juli 2015 hatte die SPD-Fraktion einen Gesetzentwurf vorgelegt, um die Betroffenen zu entlasten. Die anderen Fraktionen im Landtag haben diesen Entwurf nun mehr oder weniger detailgetreu übernommen und sind mit eigenen Gesetzentwürfen nachgezogen", betont Adelt die Urheberschaft der SPD.

Der SPD-Gesetzentwurf sieht vor, dass als Alternative zu den bisher einmalig erhobenen, in einzelnen Fällen sehr hohen Straßenausbaubeiträgen, sogenannte wiederkehrende Beiträge eingeführt werden. Das bedeutet, dass die für den Straßenausbau anfallenden Kosten jährlich auf alle Anlieger in der Gemeinde bzw. ihren Ortsteilen umgelegt werden. „Dadurch können die Lasten für den einzelnen Beitragsschuldner um ein Vielfaches reduziert und damit sozialverträglich gestaltet werden“, erklärt Adelt.

Die Bürger sollen zudem rechtzeitig über Art, Umfang und Kosten der geplanten Maßnahme informiert werden. „Frühzeitige Informationen schaffen Akzeptanz und ermöglichen es den Betroffenen, sich auf die Beitragszahlungen rechtzeitig einzustellen“, unterstreicht Adelt. Außerdem sollen künftig Eigenleistungen der Gemeinde, die sie anstelle beauftragter Unternehmen oder Planungsbüros mit eigenen Kräften erbringen sowie kommunale Sachleistungen bei der Beitragsberechnung berücksichtigt werden. „Dafür sind auch Pauschalen denkbar, die sich für die Beitragsschuldner kostensenkend auswirken.“

13.04.2014 in Wahlen

Herzlichen Dank für das Vertrauen - Rekordergebnis für die SPD in Schönwald

 

Das Selber Tagblatt schrieb in seiner Ausgabe am 17. März 2014 „Mit einem Erdrutschsieg hat Klaus Jaschke die Bürgermeisterwahl gewonnen.“ Doch auch die Ergebnisse der Stadtratskandidatinnen und –kandidaten sind beachtlich, so konnte die SPD im neuen Stadtrat die Mehrheit mit 9 von 16 Sitzen gewinnen.

 

Ab 1. Mai 2014 wird Klaus Jaschke als 1. Bürgermeister im Amt sein. Die konstituierende Sitzung des neuen Stadtrates mit der Vereidigung wird einige Tage später folgen.

 

Das deutliche Ergebnis ist zugleich der Auftrag, die Arbeit im Rathaus für unsere Stadt erfolgreich fortzusetzen. Diese Arbeit hat bereits begonnen.

25.02.2014 in Wahlen

Heimat mit Zukunft - mit Jörg Nürnberger als Landrat

 

10.02.2014 in Allgemein

Einladung zur Wahlveranstaltung mit Bürgermeisterkandidat Klaus Jaschke

 

Unser Bürgermeisterkandidat stellt am Dienstag, 11.02.2014, um 19:00 Uhr im evangelischen Gemeindehaus die SPD-Mannschaft vor und spricht über Ideen und Ziele für Schönwald, Gastredner ist Landratskandidat Jörg Nürnberger.

25.12.2013 in Allgemein

Frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr

 

Wir wünschen frohe Weihnachten, erholsame Tage zwischen den Jahren und Gesundheit, Glück und Erfolg im neuen Jahr.